Antwort Was kann als Wortmarke geschützt werden? Weitere Antworten – Was ist bei einer Wortmarke geschützt
Der Schutzgegenstand einer Wortmarke umfasst lediglich die gewählte Zeichenfolge, beinhaltet deren Darstellung in sämtlichen üblichen Schriftarten in Groß- und Kleinbuchstaben. Beispiel: Bei einer Eintragung "Hans" besteht Schutz auch für diese Varianten (siehe Abbildung).Rechtlich geregelt wird der Markenbegriff im § 3 des Markengesetzes. Laut Patent- und Markenamt fallen darunter „alle Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden“, und demnach als Marke geschützt werden können.Markenrechtliche geschützt können Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen aber auch Farben und Hörzeichen werden. Nach § 4 Nr. 1 MarkenG entsteht der Markenschutz grundsätzlich erst durch die gebührenpflichtige Anmeldung und Eintragung des Zeichens in das Markenregister.
Welche Worte sind geschützt : Geschützte Begriffe sind unter anderem:
- Siegel für Handels-Waren, um verlässliche Qualitätsstandards zu gewährleisten.
- Warenmarken.
- viele Berufsbezeichnungen, geschützt durch eine staatlich geprüfte Ausbildung.
Was ist eine Wortmarke Beispiel
Beispiele für Wortmarken sind Visa, Coca-Cola oder Google. Der Name kann in einer malerischen oder stilistischen Schrift designt sein, aber im Kern ist es dennoch nur Text. Beispiele für Bildmarken sind das Apple-Logo, der Twitter-Vogel oder Targets Zielscheibe.
Wann darf ich ein fremdes Logo verwenden : Generell gilt für Marken, Logos, Wort-Bild-Marken und Bildmarken also, dass man sie für Publikationen, Artikel, Texte, Arbeitsvorlagen, in Vorträgen und Filmen erlaubnisfrei verwenden kann, solange man sie lediglich zitiert, und sie nicht zu eigenen, geschäftlichen oder werberischen Zwecken benutzt.
Bei der Markenanmeldung für eine Marke sind in den Gebühren von 300 Euro (bei elektronischer Markenanmeldung 290 Euro), die das DPMA erhebt, drei Waren- und Dienstleistungsklassen bereits enthalten. Je zusätzlicher Klasse werden 100 Euro durch das DPMA im Zuge der Markenanmeldung berechnet.
Die Wortmarke als Unionsmarke anmelden
Will man eine Marke EU-weit eintragen lassen, kann man sie als Unionsmarke beim Europäischen Patentamt anmelden. Dabei erhält man mit einer einzigen Markenanmeldung einen EU-weiten Schutz in allen 28 EU-Ländern beim Wortmarke schützen lassen.
Was ist nicht als Marke schutzfähig
Um geschützt zu werden, dürfen die Zeichen einer Marke jedoch nicht zu allgemein sein – sie müssen also Unterscheidungskraft besitzen. Auch beschreibende Angaben sind nicht schutzfähig – zum Beispiel „saftige Birne“ für die Ware Obst (für die Ware Computer könnte der Begriff hingegen schutzfähig sein).Die schlechte Nachricht ist: Namen kann man gar nicht patentieren
- Patentieren lassen sich nur technische Erfindungen (zum Beispiel aus der Verfahrenstechnik oder der Biotechnologie). Hier gilt das Patentrecht.
- Ein Name oder auch ein Logo sind Gegenstand des Markenschutzes, der sich aus dem Markenrecht ableitet.
Es gibt drei Arten von Marken, die Sie je nach den Bedürfnissen Ihres Unternehmens eintragen lassen können: Individualmarken, Gewährleistungsmarken und Kollektivmarken. Eine Individualmarke dient der Unterscheidung der Waren und Dienstleistungen eines bestimmten Unternehmens von denen anderer Unternehmen.
I. Die Wortmarke POLIZEI wurde für verschiedene Waren und Dienstleistungen zur Eintragung in das Register angemeldet. Die Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 23. Mai 2003 als sachbeschreibende und nicht unterscheidungskräftige Angabe zurückgewiesen.
Welche Logos sind nicht geschützt : 11 U 51/18). Das Gericht hat entschieden, dass ein Logo keinen urheberrechtlichen Schutz genießt, wenn es ausschließlich auf einem Wort (in diesem Fall “Match”) und einem vorangestellten Zeichen (in diesem Fall einem Doppeldreieck) besteht.
Wie prüfe ich ob ein Logo geschützt ist : Wie finde ich heraus ob ein Logo geschützt ist Nutze die Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamts, um zu prüfen ob ein Logo bereits geschützt ist und verwendet werden darf. Bei der Erstellung eines Logos musst du darauf achten, dass die Markenrecht von anderen Bildmarken beachtet werden.
Kann man Markenrechte verkaufen
Wenn Sie eine Marke besitzen und aus einem bestimmten Grund die Markenrechte verkaufen oder an jemand anderen übertragen möchten, ist dies rechtlich kein Problem – im Gegensatz zum Urheberrecht, das nach deutscher Gesetzgebung nicht verkäuflich ist.
Die Eintragung der Marke wird im amtlichen elektronischen Markenblatt unter https://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht veröffentlicht. Bitte beachten Sie: Im Anmeldeverfahren wird nicht geprüft, ob ältere Marken- bzw. Kennzeichenrechte Dritter der Eintragung entgegenstehen.Vom Schutz ausgeschlossen sind neben Zeichen, die nicht klar und eindeutig bestimmbar sind, vor allem Zeichen, denen jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder die die betreffenden Waren und Dienstleistungen lediglich beschreiben.
Was kann man nicht patentieren lassen : Ausgenommen von der Patentierung sind unter anderem Pflanzensorten und Tierrassen sowie "im Wesentlichen biologische Verfahren" zur Züchtung von Pflanzen und Tieren.